Magenta SmartHome
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Magenta SmartHome
AGB und Preise
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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen und Preise Magenta SmartHome. 1 Vertragspartner Vertragspartner sind die Telekom Deutschland GmbH (im Folgenden Telekom genannt), Landgrabenweg 151, 53227 Bonn (Amtsgericht Bonn HRB 5919) und der Kunde. 2 Vertragsgegenstand Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen. Diese regeln die Erbringung der Dienstleistung Magenta SmartHome durch die Telekom. Die nicht von der Telekom sondern von Dritten angebotenen Dienste, die mit Magenta SmartHome genutzt werden k�nnen, sind hiervon ausgenommen. F�r diese Dienste gelten ausdr�cklich deren Bedingungen. Kann der Kunde �ber den beschriebenen Leistungsumfang hinaus kostenlos Leistungen nutzen, so besteht darauf kein Anspruch und bei einer m�glichen Leistungseinstellung durch die Telekom f�r den Kunden weder ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz noch ein Recht zur K�ndigung aus wichtigem Grund. 3 Zustandekommen des Vertrages Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der jeweilige Vertrag mit der Telekom mit Zugang der Auftragsbest�tigung, sp�testens mit Bereitstellung der Leistung zustande. 4 Nutzungsvoraussetzungen Zur Nutzung von Magenta SmartHome sind auf Kundenseite die nachfolgend aufgef�hrten Voraussetzungen notwendig: � Home Base (Qivicon Home Base) oder anderes geeignetes Gateway (z. B. Speedport Smart) mit Internetzugang, � Mobilfunk-Endger�t (Smartphone bzw. Tablet mit dem Betriebssystem iOS oder Android1)) mit einem Internetzugang, � entsprechende kompatible Smart Home Ger�te (z. B. T�r-/Fensterkontakt oder Heizk�rperthermostat). Ferner muss der Kunde zur Nutzung von Magenta SmartHome folgende Aktivit�ten durchf�hren: � Registrierung auf der Qivicon-Plattform der Deutschen Telekom AG f�r die Dauer der Vertragslaufzeit von Magenta SmartHome, � Herunterladen und installieren der Magenta SmartHome App auf einem Mobilfunk-Endger�t, � Einbinden der individuell ben�tigten Smart Home Ger�te (Pairing). Das notwendige Equipment sowie der Internet-Anschluss und die Verbindungen zum Internet sind nicht Gegenstand dieses Vertrages. Der Zugang des Kunden zur Administration von Magenta SmartHome erfolgt �ber das Internet. Voraussetzung f�r jeden Zugang ist die Authentifizierung des Kunden mittels einer Zugangskennung, bestehend aus Benutzerkennung (E-Mail-Adresse) und Passwort; diese werden vom Kunden angegeben bzw. festgelegt. Das Passwort kann jederzeit vom Kunden ge�ndert werden. 5 Leistungen Magenta SmartHome erm�glicht dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen M�glichkeiten die Steuerung von kompatiblen Smart Home Ger�ten �ber die Home Base bzw. �ber das geeignete Gateway mittels der Magenta SmartHome App auf einem Mobilfunk-Endger�t. 5.1 Verf�gbarkeit Magenta SmartHome liegt eine Diensteverf�gbarkeit von 98,5 % im Jahresdurchschnitt zu Grunde. Die gesamte Verf�gbarkeit von Magenta SmartHome h�ngt neben der Verf�gbarkeit des Magenta SmartHome Dienstes von weiteren Faktoren (z. B. Internetverbindung, Stromversorgung) ab. 5.2 Magenta SmartHome App Die Telekom stellt dem Kunden f�r die Nutzung der Leistungen von Magenta SmartHome eine entsprechende Magenta SmartHome App f�r Mobilfunk-Endger�te mit den Betriebssystemen iOS und Android zum Herunterladen im jeweiligen App-Store und Installieren zur Verf�gung. 5.3 Steuerung der Smart Home Ger�te Der Kunde kann mittels seines Mobilfunk-Endger�ts �ber die Magenta SmartHome App und die Home Base bzw. das geeignet Gateway seine angeschlossenen Smart Home Ger�te steuern bzw. den Status abfragen (jeweils im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen M�glichkeiten). 5.4 Benachrichtigungen Magenta SmartHome sendet Push Benachrichtigen an alle mit dem Smart Home System gekoppelten mobilen Endger�te, bei denen der Empfang von Push Benachrichtigungen aktiviert ist. Die Benachrichtigungen werden je nach individuellen Einstellungen des Nutzers zu unterschiedlichen Anl�ssen gesendet. Anl�sse k�nnen beispielsweise Alarm-Meldungen2), Warnungen oder Informationen �ber den Status einzelner Ger�te sein. Erg�nzend werden Alarm-Meldungen optional an bis zu drei durch den Nutzer konfigurierte SMSZielrufnummern in deutschen Mobilfunknetzen versandt. 5.5 Weitere Funktionen von Magenta SmartHome Details zu den weiteren Funktionen von Magenta SmartHome sind im Internet unter www.smarthome.de zu finden. 5.6 Support a) Online-Support Bereitstellung eines Online-Supports in Form von FAQ, Tipps, Anleitungen etc. in deutscher Sprache. b) Hotline-Support Die Telekom beantwortet unter einer Servicerufnummer allgemeine Fragen zu Installation und Betrieb von Magenta SmartHome. Die Hotline steht an Werktagen - montags bis freitags von 8.00 bis 20.00 Uhr sowie - samstags von 9.00 bis 20.00 Uhr zur Verf�gung. 5.7 Wartungsfenster Zu Wartungszwecken � insbesondere f�r �nderungen und Aktualisierungen der Server-Konfiguration � k�nnen die Leistungen von Magenta SmartHome au�er Betrieb genommen werden (Wartungsfenster). Bei umfangreichen Wartungsarbeiten erfolgt vorab eine Ank�ndigung an den Kunden. Die Telekom ist bestrebt, Wartungsfenster au�erhalb der Hauptanwendungszeiten des Kunden zu nutzen. Die Zeiten der Wartungsfenster flie�en nicht in die Berechnung einer Verf�gbarkeit ein. 5.8 Magenta SmartHome Basic Magenta SmartHome Basic umfasst die Leistungen wie unter Ziffer 5.1 bis 5.7 beschrieben mit dem Unterschied, dass nur eine Regel mit einem oder mehreren Sensoren und einem oder mehreren Aktoren einstellbar ist und keine Alarm-Meldung an SMS-Zielrufnummern versandt wird sowie keine Kamera-Aufnahmen, kein Alarmsystem und keine Haush�ter-Funktion m�glich sind. 6 Betrieb der Server- und Systemkomponenten Alle Server- und Systemkomponenten, die zum Betreiben der Smart Home Plattform notwendig sind, werden in einem technisch und organisatorisch abgesicherten, hochperformanten Rechnerverbund in Deutschland betrieben, der durch ein Firewall-System vor Angriffen und unberechtigten Zugriffen aus dem Internet gesch�tzt ist. Die Leistungen zum Betrieb der Smart Home Plattform stehen mit einer mittleren Verf�gbarkeit von 99,0 % im Jahresdurchschnitt zur Verf�gung. 1) Die im Dokument genannten Produkt- und Firmennamen sind Marken der 2) Bei Magenta SmartHome handelt es sich nicht um eine zertifizierte Alarm- jeweiligen Eigent�mer. anlage nach DIN EN 50131-1:2010-02 bzw. VDE 0830-2-1:2010-02. Telekom, Stand: 14.10.2019 www.telekom.de 1 Allgemeine Gesch�ftsbedingungen und Preise Magenta SmartHome. Die Internet-Anbindung des Rechnerverbundes erfolgt �ber das Internet Backbone der Telekom mit einer dem Stand der Technik entsprechenden �bertragungsgeschwindigkeit und ist redundant ausgelegt. F�r Betrieb und System-Management gelten folgende Leistungsmerkmale: � Betriebszeit t�glich von 0.00 bis 24.00 Uhr, � Automatische Erkennung von St�rungen innerhalb des Rechner- verbundes, � Annahme von St�rungsmeldungen t�glich von 0.00 bis 24.00 Uhr. 7 Technische Beschr�nkungen Die Reichweite und die Sicherheit der Kommunikation zwischen Home Base bzw. dem geeigneten Gateway und den verbundenen Ger�ten ist abh�ngig von der f�r die Kommunikation verwendeten Technologie. Die Reichweite der Funkverbindung h�ngt au�erdem von der individuellen Charakteristik der Geb�ude ab (z. B. Beschaffenheit der W�nde). Bei verschiedenen Steuerungselementen kann der Kunde zus�tzlich Accounts zu Plattformen anderen Anbieter aktivieren. Die Telekom �bernimmt keine Gew�hr f�r die Funktionsf�higkeit des Datenaustauschs mit den anderen Accounts des Kunden. Die Telekom beh�lt sich ausdr�cklich vor, einen Account, der Betriebsst�rungen verursacht oder die Sicherheit der Smart Home Plattform gef�hrdet, von der Smart Home Plattform zu trennen. 8 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden a) Der Kunde hat die pers�nlichen Zugangsdaten (Kennwort/Passwort) geheim zu halten. Sie d�rfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte gesch�tzt aufzubewahren. Der Kunde hat Zugangsdaten unverz�glich zu �ndern, falls die Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen davon Kenntnis erlangt haben. b) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die �berlassenen Leistungen Dritten zum alleinigen Gebrauch oder zur gewerblichen Nutzung zu �berlassen oder an Dritte weiterzugeben oder unter Einsatz der von der Telekom �berlassenen Leistungen selbst als Anbieter aufzutreten. c) Die �berlassenen Leistungen d�rfen nicht missbr�uchlich genutzt werden. d) Der Telekom ist das Aufspielen von Firmware-Updates auf der kundeneigenen Home Base bzw. dem kundeneigenen Gateway zu gestatten. Die aktuelle Firmware ist zwingende Voraussetzung f�r das Funktionieren von Magenta SmartHome. 9 Nutzungsrechte 9.1 Der Kunde erh�lt das nicht ausschlie�liche, auf die Vertragslaufzeit beschr�nkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit g�ltige Nutzungsrecht an den Leistungen und Software zum eigenen, internen Gebrauch. 9.2 Zur Verf�gung bereitgestellte Software darf nur in unver�nderter Form benutzt werden. Mit Nutzung der Software erkl�rt sich der Kunde mit den Lizenzbedingungen der Telekom oder Drittanbietern von Software einverstanden. F�r Softwarefehler, Datenverluste oder sonstige Sch�den, die durch Installation oder Nutzung der Software entstehen, haftet die Telekom nur im Rahmen von Ziffer 14. 9.3 Bereitgestellte Software darf der Kunde nur im Rahmen der nach dem Vertrag vorgeschriebenen Weise nutzen. Es ist insbesondere unzul�ssig, diese zu kopieren, zu bearbeiten, zu �bertragen, zu ver�ndern, zu dekompilieren oder umzuwandeln (Reverse-Engineering). 10 Zahlungsbedingungen 10.1 Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tage der Bereitstellung der Leistung, f�r den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise bis zum Ende des Vertragsverh�ltnisses monatlich im Voraus zu zahlen. Ist der Preis f�r Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser f�r jeden Tag anteilig berechnet. 10.2 Sonstige Preise, insbesondere nutzungsabh�ngige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen. 10.3 Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss sp�testens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandat bucht die Telekom den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabank�ndigung (Pre-Notification) vom vereinbarten Konto ab. 10.4 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zur�ckbehaltungsrechts nur wegen Gegenanspr�chen aus diesem Vertragsverh�ltnis zu. 11 �nderungen der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen (AGB) und Leistungen 11.1 Die AGB k�nnen ge�ndert werden soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche die Telekom nicht veranlasst hat oder beeinflussen kann und deren Nichtber�cksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverh�ltnisses in nicht unbedeutendem Ma�e st�ren w�rde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverh�ltnisses nicht ber�hrt werden. Wesentliche Regelungen sind solche �ber Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschlie�lich der Regelungen zur K�ndigung. Ferner k�nnen die AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchf�hrung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungsl�cken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB �ndert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen von der Rechtsprechung f�r unwirksam erkl�rt werden oder eine Gesetzes�nderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen f�hrt. 11.2 Die vertraglich vereinbarten Leistungen k�nnen ge�ndert werden, wenn und soweit dies aus triftigem, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Grund, erforderlich ist und das Verh�ltnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird, so dass die �nderung f�r den Kunden zumutbar ist. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungs�nderung erforderlich machen, da die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden kann oder wenn neu erlassene oder ge�nderte gesetzliche oder sonstige hoheitliche Vorgaben eine Leistungs�nderung erfordern. 11.3 �nderungen der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen oder der Leistungen gem�� Ziffer 11.1 und 11.2 werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht bei �nderungen, die nicht ausschlie�lich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer K�ndigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der �nderungen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu k�ndigen. Hierauf wird der Kunde in der �nderungsmitteilung besonders hingewiesen. 12 Preisanpassungen 12.1 Die Telekom ist berechtigt, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise nach billigem Ermessen gem�� � 315 BGB der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen, die f�r die Preisberechnung ma�geblich sind. Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus Kosten f�r Technik und Betrieb der Leistungen (z. B. Betrieb von Rechenzentren, Hardware, Softwarelizenzen, technischer Service), Kosten f�r die Kundenbetreuung (z. B. f�r Service-Hotline, Abrechnungs- und IT-Systeme), Personal- und Dienstleistungskosten, Energie, Gemeinkosten (z. B. f�r Verwaltung, Marketing, Mieten, Zinsen). Eine Preiserh�hung kommt in Betracht und eine Preiserm��igung ist vorzunehmen, wenn sich die Gesamtkosten erh�hen oder absenken. Steigerungen bei einer Kostenart, z. B. Kosten f�r die Technik, d�rfen nur in dem Umfang f�r eine Preiserh�hung herangezogen werden, in dem kein Ausgleich durch etwaige r�ckl�ufige Kosten in anderen Bereichen, etwa bei der Kundenbetreuung, erfolgt. Bei Kostensenkungen sind von der Telekom die Preise zu erm��igen, soweit diese Kostensenkungen nicht durch Steigerungen bei einer anderen Kostenart ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Die Telekom wird bei der Aus�bung ihres billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preis�nderung so w�hlen, dass Kostensenkungen nicht nach f�r den Kunden ung�nstigeren Ma�st�ben Rechnung getragen werden als Kostenerh�hungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerh�hungen. 12.2 �nderungen der Preise nach Ziffer 12.1 werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Kunden steht bei einer Preiserh�hung das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer K�ndigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu k�ndigen. Hierauf wird der Kunde in der �nderungsmitteilung besonders hingewiesen. Im �brigen bleibt � 315 BGB unber�hrt. 12.3 Unabh�ngig von den Regelungen der Ziffern 12.1 und 12.2 ist die Telekom f�r den Fall einer Erh�hung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt und f�r den Fall einer Senkung verpflichtet, die Preise zum Telekom, Stand: 14.10.2019 www.telekom.de 2 Allgemeine Gesch�ftsbedingungen und Preise Magenta SmartHome. Zeitpunkt der jeweiligen �nderung entsprechend anzupassen, ohne dass dem Kunden daraus ein K�ndigungsrecht entsteht. 13 Gew�hrleistung Bei fehlerhafter Ausf�hrung der Werkleistungen nach Ziffer 5.9 kann der Kunde von der Telekom Nacherf�llung innerhalb angemessener Frist verlangen. Schl�gt die Nacherf�llung fehl, so kann der Kunde R�ckg�ngigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Preises und, sofern die Telekom den Mangel zu vertreten hat, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Diese Gew�hrleistungsrechte stehen dem Kunden gegen�ber der Telekom zwei Jahre ab Abnahme zu. 14 Haftung 14.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die Telekom f�r alle darauf zur�ckzuf�hrenden Sch�den unbeschr�nkt. 14.2 Bei leichter Fahrl�ssigkeit haftet die Telekom im Fall der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit unbeschr�nkt. Wenn die Telekom durch leichte Fahrl�ssigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unm�glich geworden ist oder wenn die Telekom eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung f�r darauf zur�ckzuf�hrende Sach- und Verm�genssch�den auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erf�llung die ordnungsgem��e Durchf�hrung des Vertrags �berhaupt erst erm�glicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gef�hrdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelm��ig vertrauen darf. 14.3 Die Haftung f�r alle �brigen Sch�den ist ausgeschlossen. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unber�hrt. 14.4 Die Telekom �bernimmt keine Haftung f�r Sch�den, die aufgrund von Fehlfunktionen, technischen St�rungen der Smart Home Ger�te entstehen ebenso f�r Produkte und Services von Partnern, bei den die Kunden separate Accounts einrichten. 15 Au�ergerichtliche Streitbeilegung Bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag nimmt die Telekom nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 16 Vertragslaufzeit und K�ndigung Die Mindestvertragslaufzeit f�r Magenta SmartHome betr�gt 24 Monate und beginnt mit dem in der Auftragsbest�tigung genannten Datum. Die Mindestvertragslaufzeit f�r Magenta SmartHome Basic betr�gt abweichend hiervon nur einen Monat. Ein Upgrade auf Magenta SmartHome mit 24-monatiger Mindestvertragslaufzeit ist jederzeit m�glich. Das Vertragsverh�ltnis ist f�r beide Vertragspartner fr�hestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von einem Monat in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) k�ndbar. Wird das Vertragsverh�ltnis nicht rechtzeitig gek�ndigt, so verl�ngert es sich jeweils um einen Monat und ist mit einer Frist von einem Monat in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) k�ndbar. 17 Sonstige Bedingungen 17.1 Die Telekom beh�lt sich vor, den jeweiligen Leistungsumfang an die technische Weiterentwicklung von Magenta SmartHome anzupassen, was auch zu einem Wegfall von nicht mehr zeitgem��en Leistungsmerkmalen f�hren kann. 17.2 Die Telekom ist berechtigt die Rechte und Verpflichtungen nach diesen Bedingungen ohne Zustimmung des Kunden zu �bertragen, wenn sich eine solche �bertragung auf die Rechte des Kunden gem�� diesen Bedingungen nicht negativ auswirkt. 17.3 Die Telekom ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die Telekom haftet f�r die Leistungserbringung von Subunternehmern wie f�r eigenes Handeln. 17.4 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) der Telekom auf einen Dritten �bertragen. 17.5 Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bonn, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des �ffentlichen Rechts oder ein �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen ist. Ein etwaiger ausschlie�licher Gerichtsstand ist vorrangig. 17.6 F�r die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. 18 Preise Die angegebenen Preise mit Umsatzsteuer (USt) sind auf volle Cent aufgerundete Betr�ge. Ma�geblich f�r die Abrechnung der in Anspruch genommenen Leistungen sind die angegebenen Preise ohne USt. Diese werden f�r die Rechnungslegung zusammengefasst und sind Grundlage f�r die Berechnung des Umsatzsteuerbetrages. Die Preise mit USt errechnen sich aus den Preisen ohne USt zuz�glich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen H�he. Bei einer �nderung des Umsatzsteuersatzes werden die Preise mit USt entsprechend angepasst. Magenta SmartHome mit 24-monatiger Mindestvertragslaufzeit (ohne verg�nstigte Home Base), monatlich ............ Magenta SmartHome mit 24-monatiger Mindestvertragslaufzeit (mit verg�nstigter Home Base), monatlich .............. Magenta SmartHome Basic (eingeschr�nkter Funktionsumfang) mit einmonatiger Mindestvertragslaufzeit, monatlich ...................................................................................................................................................................................................... Preise in EUR ohne USt mit USt 4,15 4,94 8,36 9,95 0,00 0,00 Telekom, Stand: 14.10.2019 www.telekom.de 3